Was wir machen

Die Idee

Der Kommunalomat

Am 13.09.2020 hat die Kommunalwahl stattgefunden. Wir bieten eine Plattform, auf der Du Deine Ansichten mit den Positionen der antretenden Parteien vergleichen kannst. 

Die Fragen dazu kamen von Bürger*innen aus Deiner Stadt und dem ganzen Kreis.

Wie das alles funktioniert hat, und was der Plan war siehst Du in dem Video.

24

Kommunen

26

Fragen an die Politik

10

Minuten zum Ergebnis

4

Wahlen

Auch mobil funktioniert der Kommunalomat.

Gewählt werden Kommunalparlamente für Kreis, Stadt und Gemeinde also der Kreistag, der Stadtrat, der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen sowie Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen und Landrät*innen.

Außerdem wird in den Städten und Gemeinden des Ruhrgebietes noch erstmalig das für die Region des Ruhrgebietes zuständige Ruhrparlament gewählt und in vielen Städten und Gemeinden der für die Belange von ausländischen Mitbürgern zuständige Integrationsrat.

Da die Direktwahl von Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen und Landrät*innen unabhängig von der Wahl der Parlamente stattfindet, gibt es für jede*n Wähler*in schon mal mindestens zwei Wahlzettel. Gegebenenfalls kommt noch ein Wahlzettel für die Bezirksvertretung und/oder ein Wahlzettel für das Ruhrparlament hinzu. Es gilt das sogenannte Einstimmenwahlrecht. Das bedeutet, dass es anders als z.B. bei Bundestags- oder Landtagswahlen keine Aufteilung in eine Erststimme für eine*n Direktkandidat*in aus dem jeweiligen Wahlkreis und eine Zweitstimme für eine Liste mit Listenkandidat*innen der jeweiligen Partei gibt. Der/die Wähler*in gibt seine/ihre Stimme also dem/r Wahlkreiskandidat*in einer Partei und stimmt damit zugleich für deren Reserveliste mit weiteren Kandidat*innen. Als Direktkandidat zieht immer die Person mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis in den jeweiligen Rat ein. Die restlichen Plätze werden mit den Kandidat*innen der Reservelisten so aufgefüllt, das jede Partei den Anteil an Mitgliedern im Rat hat, der ihrem prozentualen Ergebnis in Stadt/Gemeinde entspricht. Bei den (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen wird der-/diejenige gewählt, der/die mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinigt. Gelingt dies keinem der Kandidat*innen bei der Wahl so erfolgt 14 Tage später eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidat*innen mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang.
Der/die (Ober-)Bürgermeister*in einer Stadt/Gemeinde ist sowohl Vorsitzende*r des Gemeinderates oder Stadtrates, als auch Chef*in der Verwaltung und in dieser Funktion für die Ausführung der Ratsbeschlüsse zuständig. Der/die Landrat/-rätin ist Vorsitzende des Kreistags und Chef*in der Kreisverwaltung und somit für die Ausführung der Kreistagsbeschlüsse verantwortlich. Weiteres siehst Du in diesem Video:

Der Landrat, die Landrätin ist die Verwaltungsspitze der Kreisverwaltung. 

Der Stadt-/Gemeinderat ist die politische Vertretung der Bürger*innen einer Stadt/Gemeinde: die Ratsmitglieder entscheiden über die Entwicklung der Stadt/Gemeinde, wie etwa Investitionen in öffentliche Projekte wie Schwimmbäder oder Bibliotheken. Der Stadt-/Gemeinderat fällt damit die Entscheidungen, die die Verwaltung dann umsetzen muss. Der Kreistag nimmt gemeinsame Aufgaben der Gemeinden in einem Landkreis wahr, deren Bewältigung die einzelnen Gemeinden finanziell oder in der Abwicklung überfordern würde. Die Bezirksvertretungen sind die kleinsten politischen Einheiten in den kreisfreien Städten und sie sind zuständig für Entscheidungen, die nicht die ganze Stadt sondern nur den jeweiligen Stadtbezirk betreffen.

Der Kreis Steinfurt besteht auf 24 Kommunen. Viele Aufgaben, die man gut zusammen erledigen kann übernimmt der Kreis.

Der Kommunalomat ist eine Aktion des Kreisjugendring Steinfurt und dem Kreisjugendamt. Er ist ein Wahlomat für den Kreis Steinfurt und alle 24 Kommunen.

Weitere Infos findest Du in diesem Video:

Wir nutzen das Tool “OpenElectionCompass” von Till Sanders. Wie es aussehen wird siehst Du hier.

Wir haben alle Parteien im Kreis Steinfurt über die Kreisverbände informiert. Allerdings dürfen Parteien noch bis 48 Tage vor der Wahl Listen aufstellen. Wenn Deine Partei noch nicht dabei ist, schreib uns gerne eine Mail: info@kommunalomat.nrw

Der Kommunalomat ist eine Aktion des Kreisjugendring Steinfurt e.V. und des Kreisjugendamtes. Vor Ort unterstützen uns junge Engagierte, die Kommunalomat Botschafter*innen, bei der Themensammlung und Verteilung von Informationen. Die Botschafter*innen kommen aus der organisierten Jugendarbeit.

Wir haben allen antretenden Parteien in allen Kommunen im Kreis und auf Kreisebene Statements geschickt, die die mit Zustimmung/Neutral/Ablehnung und einer Begründung zurückschicken sollten. Du kannst nun über die Auswahl der Orte Deinen Wahlomat durchspielen. Lies die Statements genau und schau, wie Du dazu stehst. Am Ende siehst Du eine Übereinstimmung und die Begründungen der Parteien. 
Wichtig: Es ist keine Wahlempfehlung, sondern nur eine Übersicht zu ausgewählten Themen.

 

Wieso die Begründung wichtig ist siehst Du in diesem Video: